Die SPD Brechen zur Corona-Pandemie

Wir wissen wie schwierig es für die meisten von uns ist durch diese unsicheren Zeiten zu kommen. Wir begrüßen deshalb, dass die Gemeinde Brechen ihre Bürger im Rahmen eines, auch von uns ausdrücklich unterstützten Umlaufbeschlusses, die Kindergartengebühren für die Monate April und Mai ausgesetzt hat und damit die Eltern entlastet.

 

Die Gemeinde hat sich inzwischen ganz gut auf die Krisensituation eingestellt: Das Rathaus arbeitet weiter und ist auch zugänglich (Klingel oder Termin), so dass die Dinge, welche nur persönlich erledigt werden können, auch umgesetzt werden können. Selbst Trauungen finden statt!

 

Was die Arbeit der gemeindlichen Gremien betrifft, fehlt wohl allen derzeit die gewohnte Sitzungskultur mit ihren regen Diskussionen und dem unmittelbaren Austausch von Angesicht zu Angesicht. Doch auch wir Gemeindevertreterinnen und -vertreter müssen die gesetzlichen Einschränkungen einhalten. Die Landesregierung hat die HGO insoweit neu geordnet, bzw. ergänzt, dass nach § 51a (neu) der HGO in dringenden Angelegenheiten der Finanzausschuss an Stelle der Gemeindevertretung entscheidet, wenn die vorherige Entscheidung der Gemeindevertretung nicht eingeholt werden kann und Gründe des öffentlichen Wohls keinen Aufschub dulden. Der Finanzausschuss kann in diesem Fall in nicht öffentlicher Sitzung tagen, um die Entscheidungen dann im Umlaufverfahren zu treffen.

 

So müssen die Angelegenheiten der Gemeinde nicht „auf Eis“ gelegt werden, sondern werden fortgeführt. Die noch laufende Entscheidung zu dem Thema „Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen / Erweiterung des Mutter Theresa-Hauses“ musste daher nicht aufgeschoben werden, sondern konnte durch die entscheidungstragenden (HFA-) Mitglieder der Fraktionen freigegeben werden. 

 

Hinsichtlich der eigentlich im nächsten Jahr durchzuführenden Kommunalwahlen sind Stand 1. Mai 2020 noch keine Informationen bei uns angekommen, welche die Wahlen zu dem geplanten Zeitpunkt (März 2021) in Frage stellen würden. Daher gilt für uns als SPD, dass wir uns mit der Erstellung von Kandidatinnen- und Kandidatenlisten für die Kreistagswahl und für die Kommunalwahl beschäftigen.

 

Sie haben Interesse, sich mit Ihrem Wissen und mit Ihrer Meinung in die Gestaltung Ihrer Wohnortgemeinde Brechen einzubringen? Setzen Sie sich mit uns in Kontakt: Gerne berichten wir über die insgesamt harmonische, da zielorientierte politische Arbeit vor Ort und über die Gestaltungsmöglichkeiten. Bei Interesse an einer Mitarbeit können wir Ihnen vielleicht einen Platz auf unserer SPD-Kommunalwahlliste anbieten, wobei die Parteizugehörigkeit zur SPD kein MUSS ist .

 

Nach diesem kleinen „Ausflug“ zur kommunalpolitischen Arbeit in Coronazeiten appellieren wir an Sie, unsere Bürgerinnen und Bürger:

 

Bitte achten Sie auf sich und halten Sie die notwendigen Schutzmaßnahmen ein, denn solange kein Impfstoff zur Verfügung steht ist das Virus nicht besiegt.

 

Der SPD-Ortsverein Brechen, Ihnen/Euch Allen Gesundheit: "Nur gemeinsam können wir die Pandemie meistern".

 

Wanderung SPD Brechen und Lindenholzhausen

Theda Ockenga, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Brechen, hatte die wunderbare Idee einer gemeinsamen Wanderung des SPD Ortsvereins Brechen und der SPD Ortsgruppe Lindenholzhausen.

 

 

 

 

Am Samstag den 4.7., um 10:30 Uhr startete die Wandergruppe von der Brückenmühle Niederbrechen (https://www.cafe-bluetezeit.de/) zur Lindenmühle Lindenholzhausen (http://www.lindenmuehle.net/). Beide Mühlen verbindet ein ähnlicher Werdegang, nach Jahrzehnten des Stillstandes sind sie jetzt beliebte Treffpunkte mit gastronomischem Angebot.

 

 

Tobias Eckert,  MdL SPD (https://www.eckert-spd.de/) war, aufgrund der brisanten Landtagssitzung zur Haushaltsdebatte, leider verhindert. Dafür war David Ramakers, Geschäftsführer der Jusos, mit von der Partie.

 

 

 

 

Unterwegs im Emsbachtal gab es Interessantes zu erfahren. Theda Ockenga erläutert den Neubau der Kläranlage Niederbrechen (https://www.gemeinde-brechen.de/gemeinde/aktuelles/details/news/detail/News/klaeranlage-niederbrechen-pressenotiz-zur-bevorstehenden-sanierung-und-uebergabe-des-foerdermittelbescheides) .

 

Christof Schneider berichtet kundig zum Rundwanderweg B2, der zum Wanderwegenetz der Gemeinde Brechen gehört (https://www.gemeinde-brechen.de/fileadmin/brechen/Freizeit/Wanderkarte_Brechen.pdf), zur eigens angelegten Magerwiese, die regelmäßig von Ziegen vor der Verbuschung bewahrt wird.

 

Das Emsbachwehr ist mittlerweile mit einem Bypass für den Fischaufstieg versehen. Nach Passieren der Gemarkungsgrenze führt der Weg entlang des Mühlgrabens der Lindenmühle, hier konnten wir im Wald, Spuren des früheren Eisenerzbergbaus entdecken.

 

Um 12Uhr erreichte unsere Wandergruppe die Lindenmühle. Ein Prosit auf Tobias Eckert der, obwohl abwesend, zur ersten Runde eingeladen hat.

Von unserem Genossen Stefan Friedrich wurden Geheimnisse der Imkerei gelüftet. Hochinteressant, mit Erstaunen haben wir erfahren, dass nicht die Königin im Bienenvolk das Sagen hat, sondern die Arbeiterinnen mit ihrem Verhalten das Handeln der Königin bestimmen. Entspricht auch unseren Vorstellungen, von den Bienen kann man Demokratie lernen. Ganz im Gegensatz zu dem, was im Moment im hessischen Landtag geschieht, dort hebelt schwarz-grün mit einem Taschenspielertrick die demokratische Willensbildung aus.

 

Mit einer Honigverkostung endete Stefan Friedrichs Präsentation.

 

Die gemeinsame Veranstaltung mit den Genossinnen und Genossen aus Brechen und Lindenholzhausen war interessant und lehrreich. Es ist schön und sinnvoll sich auch über die Ortsvereinsgrenzen zu vernetzen. Wir können voneinander lernen und politische Erfahrungen austauschen, zumal wir mit unseren dringend benötigten B8 Ortsumgehungen ein gemeinsames Problem haben.

 

Der nächste Event ist schon in Planung, dann kann hoffentlich auch Tobias Eckert dabei sein.

 

Beitrag von Heike Bartsch, SPD-Lindenholzhausen am 5.7.2020

SPD-Brechen zum Sachstand B8-Umgehung

Blick auf Niederbrechen u. B8

 

Auf Initiative der SPD-Ortsgruppe Brechen hat der Landtagsabgeordnete Tobias Eckert eine kleine Anfrage an die hessische Landesregierung zum Sachstand der B8 Umgehungspläne für Niederbrechen gerichtet. Insbesondere zu der Tatsache warum die vor fünf Jahre der Gemeindevertretung Brechen vorgelegten Varianten nun hinfällig sind und eine Neuplanung erforderlich ist, wollten wir eine Stellungnahme der Landesregierung.

 

Kleine Anfrage Tobias Eckert (SPD) vom 06.02.2020 Planungsoptimierung zur Bundesstraße 8 im Bereich Niederbrechen

 

Für den Bereich Niederbrechen im Kreis Limburg-Weilburg plant das Land Hessen durch Hessen Mobil die Beseitigung des plangleichen Bahnübergangs an der Bundesstraße 8 sowie eine verkehrliche Entlastung der Ortslage von Niederbrechen. Die Ortsumgehung ist im Bundesverkehrswegeplan 2030 enthalten. Im Zuge der Voruntersuchung zur Beseitigung des B 8 Bahnübergangs wurden 6 Varianten durch Hessen Mobil untersucht. Im Rahmen eines Variantenvergleichs wurde die Variante 4a mit Zustimmung durch die Gemeindevertretung von Brechen als Vorzugsvariante bestimmt.

 

Antwort des hessischen.  Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, Tarek Al-Wazir

 

Frage 1. Wie wurde die Variante 4a, auf die man sich im Jahr 2012 planerisch festgelegt hat, im Vorfeld konkret überprüft?

 

Im Rahmen einer Voruntersuchung wurden verschiedene Varianten einer Bahnübergangsbeseitigung untersucht und unter Berücksichtigung aller entscheidungsrelevanten Kriterien (Umweltverträglichkeit, Verkehrsqualität und -sicherheit sowie Wirtschaftlichkeit) bewertet und überprüft.

 

Frage 2. Welche Behörden, Institutionen, Unternehmen usw. waren in welcher Form mit welchem Ergebnis in diese Prüfung einbezogen?

 

Im Zuge der Voruntersuchung und der darin enthaltenen Umweltverträglichkeitsstudie erfolgten umfangreiche Abstimmungen mit den Trägern öffentlicher Belange sowie den Umwelt- und Naturschutzverbänden. Unter anderem wurden hier die Gemeinde, die betroffenen Fachbehörden (u.a. Wasser- und Naturschutzbehörden), Polizei, Landwirtschaft, Leitungsträger und die Deutsche Bahn AG beteiligt. Deren Forderungen, Hinweise und Anregungen wurde in Protokollen dokumentiert und sind in die Voruntersuchung eingeflossen. Der Bund als Baulastträger der Bundesstraße stimmte im Juni 2013 der Vorzugsvariante 4a zu.

 

Frage 3. Was hat im Zeitraum von nach 2012 bis 2019 dazu geführt, bzw. welche Veränderungen sind eingetreten, dass die Trassenplanung wieder verworfen wurde?

 

Die Vorplanung wurde nach den seinerzeit gelten Regeln der Technik erstellt und die Vorzugsvariante nach Abwägung aller entscheidungsrelevanter Kriterien 2012 festgelegt. Aufgrund erforderlicher Prioritätensetzung im Planungsbereich von Hessen Mobil, insbesondere zugunsten von Ersatzneubauten der A 45-Talbrücken, konnten Planungen zur Bahnübergangsbeseitigung Niederbrechen erst ab 2016 mit landespflegerischen Erfassungen, Vermessungsarbeiten und ab 2018 auch mit der Bearbeitung des technischen Entwurfs fortgesetzt werden.

Während der Bearbeitung der Entwurfsplanung, die gegenüber der Vorplanung einen deutlich höheren Detailierungsgrad auf Grundlage von genauen Vermessungsdaten besitzt, hat sich gezeigt, dass die damalige Planung aufgrund erheblicher Abweichungen zum inzwischen verbindlich eingeführten Regelwerk für Bundesstraßen („Richtlinien für die Anlage von Landstraßen“) insbesondere aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht mehr vertretbar ist. Zudem würde eine Umsetzung der bisherigen Vorzugsvariante erhebliche Eingriffe in die Emsbachaue verursachen, was – vor dem Hintergrund der inzwischen geltenden europarechtlichen Anforderungen an den Gewässerschutz – zu erheblichen Zweifeln an der Rechtssicherheit der damaligen Planung im Hinblick auf das anstehende Planfeststellungsverfahren geführt hat.

Eine Aktualisierung der Vorzugsvariante wurde ebenfalls untersucht, jedoch würde auch eine aktualisierte Planung wegen sehr hoher Baukosten und ebenfalls erheblicher Eingriffe in die Emsbachaue, negativen Auswirkungen auf das Landschaftsbild und zusätzlichem privaten Grunderwerb den Anforderungen an eine rechtssichere Planung nicht gerecht.

 

Frage 4. Wie beurteilt die Landesregierung den Landschaftseingriff bei der Trassenvariante 4a, insbesondere wenn ein Unternehmen in der Nähe, durch einen gemeindlichen Bebauungsplan die Erlaubnis für die Errichtung einer circa 20 m hohen Lagerhalle erhalten würde?

 

Der Eingriff in das Landschaftsbild ist nur ein Aspekt bei der Variantenfindung, andere wichtige Punkte (Verkehrssicherheit, Gewässerschutz und Wirtschaftlichkeit) werden in der Antwort zu Frage 1 genannt. 

 

Frage 5. Wie und in welcher Form wird in der neuen Planungsvariante der Lärmschutz für die Anwohner der Bahnhofstraße in Niederbrechen sichergestellt?

 

Das Schutzgut Mensch und damit auch die Lärmbelastungen wird im Rahmen der zu erstellenden Umweltverträglichkeitsstudie bewertet. Die Notwendigkeit und die ggfs. erforderliche Art und Umfang des Lärmschutzes entsprechend den gesetzlichen Vorgaben wird mit Fertigstellung der technischen Planung, des sogenannten Vorentwurfs, festgelegt.

 

Frage 6. Wurde die Tunnel-Variante, die dem Bundesverkehrswegeplan zugrunde liegt, mit überprüft; falls ja mit welchem Ergebnis, falls nein weshalb nicht?

 

Die Trassenführung aus dem Bundesverkehrswegeplan wird neben weiteren sich im Planungsraum aufdrängenden Varianten im Rahmen des neu durchzuführenden Variantenvergleichs untersucht und unter Berücksichtigung der entscheidungsrelevanten Kriterien bewertet. Auf Grundlage dieser Bewertung wird die Vorzugsvariante festgelegt.

 

Wiesbaden, 11. März 2020

Tarek Al-Wazir

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Stellungnahme der SPD-Fraktion Brechen:

 

„Die SPD-Fraktion Brechen“ begrüßt die Initiative von Tobias Eckert und leitet die so erhaltene Antwort verbunden mit einer Bitte  an den Bürgermeister der Gemeinde Brechen weiter, dass bezugnehmend auf die Antwort der hessischen Landesregierung eine Stellungnahme seitens der Gemeinde abgegeben wird.

Der Grundtenor dieser mit den gemeindlichen Gremien abgestimmten Stellungnahme an die hessische Landesregierung und Hessen-Mobil sollte die Forderung der Gemeinde sein, dass erwartet wird, in die weiteren Überlegungen zu Varianten und Planskizzen eingebunden zu werden. Es kann nicht sein, dass bei einem Projekt mit solch einer erheblichen Tragweite für die Gemeinde Brechen im stillen Kämmerlein gearbeitet wird, um dann seitens Hessen-Mobil, quasi über Nacht, zu einer Entscheidung kommen zu müssen. Dies ist aufgrund der vielen Aspekte, die bei der Variantenauswahl zu beachten sind, nicht hinnehmbar."

Des Weiteren sind wir der Auffassung, dass die Varianten bzgl. einer Unterführung des Bahnüberganges an der Bergerkirche, bzw. alternativ auch die Tunnelvariante wie im Verkehrswegeplan des Bundes dargestellt dringend geprüft werden soll.

Für die SPD-Fraktion Brechen

 

Theda Ockenga

Fraktionsvorsitzende

 

Thedaa Ockenga und Adam Reifenberg bei einem Vorort Termin um Varianten einer möglichen Streckenführung der B8 Umgehung  zu besichtigen.

 

Z. B. ob an dieser Stelle eine Unterführung des Gleisbettes nicht eine mögliche Alternative für ein Brückenbauwerk sein  könnte.

Homeschooling in Zeiten von Corona, eine 10.-Klässlerin berichtet

Ich gehe momentan in die 10.Klasse eines Gymnasiums und somit habe ich seit 50 Tagen keine Schule mehr gesehen.  Und in diesen 50 Tagen habe ich gemerkt das wir in unserem Bildungssystem ein gravierenden Fehler haben, die fehlende Digitalisierung. An meiner Schule haben wir seit 2 Jahren eine Stundenplan-App, in der Hausaufgaben, Raumwechsel, Freistunden, Hausaufgaben und Arbeiten eingegeben werden. Ebenso hat unsere Schule seit 2 Jahren ein eigenes Schulmailsystem und seit Anfang dieses Schuljahres auch einen Schulmessanger, doch wir Schüler*innen haben diese Systeme kaum benutzt, wofür auch?

Bereits im Vorfeld war Digitalisierung an meiner Schule ein Problem, vor drei Jahren wurde an meiner Schule aufgerüstet mit Beamern. Wenn wir einen Film gucken wollen oder eine PowerPoint Präsentation ansteht, wird meist im Raumplan ein anderer Raum gesucht, denn sonst müssten die Lehrer Laptop; HDMI-Kabel und Lautsprecher mitbringen.  Vor Corona war es nicht unüblich das bei Internetproblemen die Schüler alles geregelt haben und die Lehrer-und Schülerrollen auf einmal vertauscht wurden.  

Dieses Problem zeigt sich in der Pandemie noch stärker, denn jetzt ist die digitale Kommunikation unser einziger Austausch. Am ersten Tag des Homeschoolings war die hessische Schulplattform stark überlastet und Schüler*innen hatten teilweise erst ab 23 Uhr einen Zugriff auf ihre Aufgaben. 

Bei mir an der Schule rechnete keiner mit einer Beendigung der Schulpflicht und deswegen waren wir nicht vorbereitet. Als erstes versuchten unsere Lehrer mit uns Kontakt über den Schulmessenger aufzunehmen, doch auch hier lag eine Serverüberlastung vor. Einige Lehrer sind deswegen dazu übergegangen mit uns über WhatsApp zu kommunizieren. Schnell hieß es wir greifen auf das Schulmail-College zurück, nachdem alle Schüler*innen ihre neuen Passwörter beantragt hatten klappt das jetzt auch. Doch meine Schule verfügt über eine Office Lizenz für alle Schüler*innen, doch was genau das alles beinhaltet wussten wir nicht.

Ein anderer Aspekt ist das Lernen, die Lehrer tun ihr Bestes, doch nichts kann den Präsenzunterricht ersetzen und die Möglichkeit individuell auf die einzelnen Schüler einzugehen. Online ist dies nicht so gut möglich. 

Noch klappt das Homeschooling, doch es muss klar sein, das dies nur ein Provisorium ist, denn nicht jede*r hat Zugang zu den digitalen Angeboten, und nicht jede*r kann von den Eltern unterstützt werden.

SPD-Ortsverein Brechen:

Vorsitzende:

Theda Ockenga

Adelheidstraße 4
65611 Brechen

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